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Patentnummern-Recherche


In seltenen Fällen kann es vorkommen, daß sich Patentnummern auf dem Gehäuse oder dem Uhrwerk befinden. Das macht eine Suche nach einem Hersteller meist sehr einfach, auch wenn es sein kann, daß ein Hersteller nur ein Patent eines ganz anderen Herstellers benutzt hatte! Im folgenden wird also beschrieben, wie man Patente erkennt und auch nachschlägt.



Schweizer und deutsche Patente


Deutsche Patentsnummern sind durch ein vorangestelltes "D.R.P." (Deutsches Reichspatent) oder ein "D.R.G.M." (Deutsches Reichsgebrauchsmuster) gekennzeichnet. Schweizer Patente sind durch ein "Brevet", "Depose" und/oder ein dickes Kreuz markiert. Wenn diese Angabe ohne eine Nummer steht, dann bedeutet das zwar, daß ein Werksdetail durch ein Patent geschützt ist, aber der Hersteller verzichtete auf nähere Details. Sollte jedoch eine Nummer dabei stehen, dann kann man nach diesem Patent suchen. Hierzu geht man auf die Webseite des DEPATIS-Systems des deutschen Patent- und Markenamtes:
Depatis Patentrecherche

Dort klickt man oben links auf "Recherche", dann darunter auf "Einsteiger". Ein Formular wird daraufhin sichtbar. Im Formular ist für uns aber nur die erste Zeile interessant, die Veröffentlichungsnummer. Hier muß man nun die Patentnummer samt Landeskürzel eintragen: für schweizer Patente ein "CH", für deutsche Patente ein "DE". Direkt dahinter kommt die Patentnummer aus der Uhr (Beispiel "CH359" oder "DE154250"als Eingabe). Anschließend kann man auf den "Recherche starten"-Button unter dem Formular klicken.
Als Ergebnis bekommt man meist ein Patent, seltener auch zwei oder drei Patente mit der gleichen Nummer, jedoch anderen Buchstaben hinter der Nummer (z.B. wird aus einem Patent CH-859 hier ein CH-859A). In der Regel paßt der Titel des Patents zur Uhr, nach einem Klick auf das Acrobat-Reader-Icon öffnet sich die Ansichtseite des Patents, in dem die Patentschrift seitenweise als eingebettetes PDF angezeigt wird, samt Verfasser, Ort, Datum und vielen Details. Die letzte Seite der Patentschrift beinhaltet meist Zeichnungen!
Manchmal kommt es jedoch auch vor, daß das gefundene Patent nicht zur Uhr paßt, geschweige denn überhaupt etwas mit Uhren zu tun hat. Das liegt oft daran, daß früher manche Uhrmacher gerne ihre Uhren durch ein vermeintliches Patent aufwerten wollten. Auch bei meiner Sammlung habe ich eine Uhr, dessen Patentnummer auf dem Werk dann doch eher zu einem Gasverbrennungsmotor paßt.


Beispiel für ein schweizer Patent "Brevete + 359", also CH-359.



Beispiel für ein schweizer Patent (CH-28265) und ein deutsches Patent (DE-154250)
(wobei die schweizer Patentnummer zu einer unpassenden Patentschrift führt!)



Amerikanische Patente


Amerikanische Patente lassen sich meist auch über Depatis (Link siehe oben) abfragen. Als Landeskürzel muß hier entsprechend "US" angegeben werden. Falls keine Patentnummer angegeben ist, kann man im Formular auch das Patentsdatum und den Namen des Patentinhabers eintragen - zumindest diese Informationen werden alternativ manchmal angegeben.



Englische Patente


Englische Patente (zumindest die hier für uns interessanten) lassen sich leider nicht im Netz nachschlagen, erst ab 1945 sind sie online verfügbar. Für Patente vor dieser Zeit muß man in entsprechende Bücher schauen.